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Amtswechsel in Mainz:
Alexander Schweitzer ist neuer Ministerpräsident, rührender Abschied von Malu Dreyer
Der rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt. Bei der geheimen Wahl erhielt er 57 Stimmen der anwesenden 100 Abgeordneten - drei mehr als die Regierungskoalition an Abgeordneten zählt.
„Ich bin mir der großen Verantwortung bewusst, die mit dem Amt des Ministerpräsidenten verbunden ist. Ich bin dankbar und demütig, diesem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern dienen zu dürfen“, betonte der neue Ministerpräsident Alexander Schweitzer nach seiner Wahl im Landtag.
Am Abend wurde Malu Dreyer mit einer sommerlichen Feier im Hof der Staatskanzlei als Ministerpräsidentin verabschiedet. Der neue Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete sie in seiner Rede als Politikerin aus ganzem Herzen, die bei ihrer Arbeit immer eine gute Zukunft für alle Menschen im Blick hatte. „Malu Dreyer war eine hoch angesehene Ministerpräsidentin mit Strahlkraft und Einfluss weit über ihr Land Rheinland-Pfalz weit voraus. Sie war eine starke Stimme im Kreis der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Wir alle haben immer sehr gern mit ihr zusammengearbeitet“, so Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig.
Die scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich berührt: „Ich bin überwältigt von all der Wertschätzung, die mich in den letzten drei Wochen erreicht hat. Es war ein großes Privileg für mich, über zwei Jahrzehnte unser wunderbares Rheinland-Pfalz mitgestalten zu können. Mein größter Stolz war immer, dass die Menschen bei uns auch Großes gemeinsam anpacken und solidarisch zusammenstehen, wenn es darauf ankommt: Dass Rheinland-Pfalz ein Zusammenland ist. Bleiben Sie so zupackend, so solidarisch, so offen und bodenständig, und: Halten Sie weiter so zusammen! Es war mir eine große Ehre, Ihre Ministerpräsidentin sein zu dürfen.“
Als erste Amtshandlung hat der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer Dörte Schall zur neuen Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung ernannt. „Dörte Schall bringt alles mit, was man für dieses tolle Amt braucht: Sie weiß, wo bei Kommunen der Schuh drückt, und als Rheinland-Pfälzerin kennt sie unser Land“, so Ministerpräsident Schweitzer.
Zudem wurde Fedor Ruhose, bisher Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zum Chef der Staatskanzlei ernannt. „Ich freue mich sehr, dass wir unsere jahrelange, vertrauensvolle Zusammenarbeit nun an der Spitze der Landesregierung fortführen können“, sagte Ministerpräsident Schweitzer über seinen bisherigen Amtschef im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung.
Die Ernennung von Fedor Ruhose zum Chef der Staatskanzlei nahm Ministerpräsident Alexander Schweitzer zum Anlass, um auf der Ebene der Staatssekretärinnen und -sekretäre eine Neuaufstellung vorzunehmen. „Das Arbeiten über Ressortgrenzen hinweg wird immer wichtiger. Nach dem Motto, ‚das Team ist der Star‘, bin ich überzeugt von dieser neuen Aufstellung“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Im Zuge des Rücktritts von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin verlässt auch der bisherige Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Fabian Kirsch das Haus. „Fabian Kirsch hat die Staatskanzlei in überaus herausfordernden Zeiten immer gut und sicher geführt. Ich danke ihm für die vertrauensvolle Zusammenarbeit an meiner Seite und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute!“, würdigte Malu Dreyer die Arbeit des bisherigen Amtschefs.
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